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Bürgerentscheide zur Geothermie am 22. Juli 2018

25. April 2018 Kommentar verfassen

Einstimmig hat der Puchheimer Stadtrat in seiner Sitzung am 23. April sowohl das Bürgerbegehren zum Entscheid zugelassen als auch ein Ratsbegehren pro Geothermie beschlossen. Die Bürgerentscheide finden am 22. Juli statt. Die Formulierung des Bürgerbegehrens, die Stadt müsse „alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen“ ergreifen, wurde zwar von der Verwaltung etwas kritisch gesehen; dennoch konnte das Begehren nach Rücksprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde zum Entscheid zugelassen werden.

geothermie-mauerstaetten
Geothermie-Bohrturm bei Mauerstetten im Allgäu. Foto (Ausschnitt): Oliver Brunner / pixelio.de

In derselben Sitzung sprach sich der Stadtrat einstimmig dafür aus, dem Bürger- ein Ratsbegehren entgegenzusetzen. Wie die Sprecher verschiedener Fraktionen betonten, soll damit den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit gegeben werden, auf Basis von Fakten über die Nutzung der Geothermie als klimafreundliche und nachhaltige heimische Energie zu entscheiden. Zudem sei es im Interesse der Bürger wichtig, dass der Stadt durch ihre Beteiligung an der Fördergesellschaft Eingriffs- und Gestaltungsmöglichkeiten im Projekt erhalten blieben.

Bericht: Stadt Puchheim

Kategorie: Aktuelles, Politik

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